Nicht ganz falsch aber eben auch nicht korrekt.
1. Lag die Exportquote mit SPD-Antritt bei etwa 30% und vergleichbar mit anderen Ländern wie UK, Frankreich, usw.
http://blog.zeit.de/herdentrieb/2012/02/24/...mer-exportlastiger_4405
Am Ende der Rot-Grün-Äre lag die Exportquote deutlich höher bei ca. 50% und hat den höchsten Stand markiert, welcher die Unionsgeführte Regierung seither nicht übertroffen hat.
Dies konnte man nur erreichen, indem man die Wettbewerbsfähigkeit erhöht und da spielen die Reformen eine Teilrolle. Durch die Erhöhung des Exports konnte die Arbeitslosigkeit deutlich reduziert werden.
Damit sind die Reformen natürlich mitverantwortlich, dass Deutschland wirtschaftlich heute so gut dasteht.
2. Gab es damals in Folge des Börsenbooms einen ständigen Vergleich mit anderen liberal geführteren Ländern wie UK, USA, usw. wo das Wachstum jenseits der 1% lag, welches man in Dtl. vorfand. Dtl. galt damals rundum als Schlusslicht Europas und drohte scheinbar an den Erfolgen vergangener Tage verblassen zu können und den Konkurrenzkampf gegen die liberalen Mächte wie USA oder UK verlieren zu können. U.a. drohte damals die Übernahme Großteils des deutschen Finanzsektors durch z.B. eine Citibank.
Man hatte politisch wie aber auch gesellschaftlich Angst davor, dass man das Wettrennen um die Finanzmärkte verlieren und damit den Kürzeren ziehen könnte.
In Verbindung mit diesen Ängsten stand dann noch das geringe Wachstum, eine hohe Arbeitslosigkeit, eine Jugend die keine Lehrstelle fand und teils ins Ausland flüchtete, abwanderte Fachkräfte die in UK oder USA bessere Perspektiven besaßen, all dies führte zu einem hohen Druck auf die Rot-Grüne Regierung, vor allem durch den Bundesrat, welcher von Union und FDP angeführt wurde.
Die HartzIV-Reformen war damals schlichtweg gesellschaftlicher Konsens und Union/FDP drängten oftmals auf noch wesentlich radikalere liberalere Reformen.
So standen Dinge wie selbst der Kündigungsschutz zur Disposition und auch die Lockerung der Finanzmarktregeln wollten Union und FDP noch wesentlich liberaler gestalten, weil sie der Meinung waren, dass Deutschland international wieder attraktiver gemacht werden müsse um den Kampf gegen die liberalen Mächte nicht zu verlieren.
Dass was Rot-Grün am Ende beschlossen hat ist letztendlich eine abgemilderte Version dessen, was Union/FDP zu damaligen Zeiten hätten beschließen wollen.
Rot-Grün daher für die Reformen und die negative Entwicklung am unteren Ende verantwortlich zu machen ist schlichtweg Kokolores. Andererseits wäre es sicherlich auch unangebracht, Schwarz-Gelb dafür verantwortlich zu machen.
Verantwortlich ist letztendlich die Gesellschaft und diese wollte die Reformen und wollte mehr Liberalität und hat diese Liberalität bekommen. Dinge wie ein Mindestlohn wären damals alles Andere als mehrheitsfähig gewesen.
Nachdem sich Deutschland wirtschaftlich erholt hat und die Arbeitslosigkeit deutlich niedriger liegt, hat sich auch das Meinungsbild verändert und ist ein Mindestlohn mittlerweile mehrheitsfähig.
Es haben sich aber auch die Rahmenbedingungen geändert, so spielt der Finanzsektor längst nicht mehr die dominante Rolle vergangener Tage, im Gegenteil, der Finanzsektor, d.h. konkret Banken und Versicherer sind seit Jahren in ihrer Bewertung rückläufig. |
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