war die humanitär begründete Aufnahme der in Balkan, Ungarn und Österreich festhängernden Flüchtlinge. Die Normalität der CDU-Politik war immer eher darauf ausgerichtet, Zuwanderung zu begrenzen, Asylrecht zu verschärfen und das "Identitäre" (Stichwort: Leitkultur) in den Vordergrund zu stellen gegen "Multikulti". Und seit Ende 2015, nach dem großen Ansturm, ist die CDU auch die treibende Kraft (insbesondere auch durch die CSU angetrieben), diese Positionen wieder stärker durchzusetzen. Dazu gab es eine ganze Reihe von Gesetzen und Maßnahmen, um das kurzfristig entstandene Chaos wieder einzufangen und möglichst für die Zukunft vorzubauen. Und zwar eben auf "nicht-rechtspopulistisches" Gedöns aufbauend, sondern von den Notwendigkeiten getrieben, die Lage in den Griff zu kriegen, und auf Basis ihrer konservativen Ansichten. Sowas reicht den Rechtspopuluisten nicht. Die stehen auf Rumgehacke auif Ausländern, auf Bedrohungsszenarien der Islaminvasion, auf kerniges Geschrei gegen ausländerkriminalität und alles, was ja auch bei Ariva in Hülle und fülle von den rechten Eiferern täglich hochgekocht wird.
Die Versuche, dieses Gedöns jetzt der CDU unterzujubeln, um diese rechte Marktschreierei zu relativieren, ist der alberne Versuch, den Anschein zu erwecken, man hätte mit seinem Gedankenmüll Recht gehabt.. (Auch wenn es den tatsächlich auch gelegentlich an den Rändern der CDU gibt. Aber die CDU als Ganze steht dafür nicht.) ----------- Alles ist relativ. |