wie man Aussagen aus dem Zusammenhang heraus zu etwas machen kann, was es jedoch nicht war und ist.
Genscher versprach mitnichten von einer Nichtausweitung der NATO in Osteuropa, sondern ging es damals um die Frage, wie man mit der DDR umgehen sollte, welche natürlich mit der Wende der NATO angegliedert werden wollte. Und an dieser Stelle gab es Aussagen, dass diese Erweiterung nicht über die damals vorhandenen Grenzen des Warschauer Paktes hinausgehen sollten.
Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes entstand jedoch eine völlig neue Situation und konnte es gar keinen "Rechtsanspruch" seitens Russlands mehr geben bzw. dieser bedroht werden.
Russland hat nach dem Zerfall dies auch respektiert und akzeptiert, indem ein Jelzin den Polen das Recht zum Beitritt zur NATO zubilligte.
Und so folgte den Polen eins ums andere Land aus dem ehem. Warschauer Pakt in die NATO. Dies jedoch nicht weil die NATO dies so wollte, sondern weil das Bedürfnis aus den Ländern selbst entstand.
Dabei spielte wiegesagt die NATO eben KEINE Rolle, im Gegenteil, so manche Bündnispartner seitens der NATO taten sich schwer damit, jene neue Länder aufzunehmen. Zudem wurden in der DDR meines Wissens nach keine NATO-Stützpunkte errichtet, um u.a. Rücksicht zu nehmen.
Nun hätte man den Ländern wie Polen in der Tat den Beitritt verweigern können, doch auf welcher demokratischen Grundlage will man Ländern ein Grundrecht verweigern?
Wer nimmt sich das Recht heraus, Ländern es zu verbieten, einem Bündnis wie der NATO beitreten zu dürfen?
http://www.faz.net/aktuell/politik/...prach-genscher-12902411-p2.html |
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