direktdemokratische Elemente eine bessere Demokratie machen,der irrt.
Von den Befürwortern werden direktdemokratische Elemente häufig als Mittel betrachtet, um die bei den engagierten Bürgern in Ungnade gefallene repräsentative Demokratie durch die "echte" Demokratie zu ersetzen.
Die etabblierten und verknöcherten Strukturen sollen nicht mehr nach Belieben agieren können und auf die "Interessen des Volkes" hören.
Dies ist doppelt fragwürdig: Diese Sichtweise birgt die Gefahr, sich selbst als das Ganze zu sehen und zu verkennen, dass selbst eine sehr breite Protestbewegung nie die öffentliche Meinung vertreten kann.
Die Schweiz zeigt doch z.B.,dass dort bei Volksabtimmungen im Schnitt nur 42% der Wahlberechtigten an die Urne gehen.
Zum anderen, werden Volksabstimmungen nicht per se vom Volk initiiert, sondern nicht selten von Verbänden oder Parteien, die über gute politische, organisatorische und finanzielle Ressourcen verfügen.
Die Annahme, dass das Volk als Ganzes über eine politische Entscheidung autark abstimmt, ist bei näherer Betrachtung ein Irrglaube.
Darüber hinaus ist der Bürger leicht manipulierbar und soll über schwierige,komplexe, politische Themen abstimmen ohne sich vorher eine fundierte Meinung eingeholt zu haben und die ganze Tragweite seiner Entscheidung abschätzen zu können.
Die Demagogiegefahr durch Stimmungsmache gegen Minderheiten ist in jedem Fall gegeben und kann bei jeder Volksabstimmung beobachtet werden.
Da es immer nur um eine "Ja oder Nein Entscheidung" geht, bleibt auch kein Gestaltungsspielraum, um eine Kompromisslinie für beide Seiten zu erarbeiten.
Somit verhärten sich die Fronten nach einer Entscheidung,weil eine Seite immer verliert und sich benachteiligt oder als "Verlierer" fühlt.
Volksabstimmungen sind kein Allheilmittel und werden interessanterweise oftmals von denen gefordert,die bei demokratischen Wahlen keine Mehrheit für ihre politischen Ziele erreichen konnten...und somit auch keine Mehrheit im Volk besitzen.
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"In schlechten Zeiten müsst ihr Schalker sein. In guten haben wir genug davon"
©Charly Neumann |
